Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Panakeia Portal

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die freiwillige Nutzung des von der Praxis bereitgestellten Online-Portals „Panakeia Portal“ durch Patientinnen und Patienten.

1. Anbieter

Anbieter des Portals ist die Naturheilpraxis Heilpraktiker Schmidt, Zum Torfmoor 1, 21423 Winsen (Luhe), vertreten durch André Schmidt, Heilpraktiker und Bachelor of Science, nachfolgend „Praxis“.

2. Gegenstand des Portals

Das Panakeia Portal ist ein freiwilliger digitaler Service der Praxis. Über das Portal können Patientinnen und Patienten – je nach jeweils freigeschalteter Funktion – insbesondere Informationen abrufen, Rechnungen einsehen, Rezepte oder sonstige Verordnungsunterlagen erhalten, auf freigegebene Inhalte ihrer Akte zugreifen, Nachrichten an die Praxis senden sowie Unterlagen hoch- und herunterladen.

Die Praxis ist berechtigt, den Funktionsumfang des Portals jederzeit zu ändern, zu erweitern, einzuschränken, vorübergehend auszusetzen oder dauerhaft einzustellen, soweit hierdurch keine zwingenden Rechte der Nutzerinnen und Nutzer verletzt werden.

3. Freiwilligkeit der Nutzung

Die Nutzung des Panakeia Portals ist freiwillig. Es besteht kein Anspruch auf Einrichtung, Freischaltung, Aufrechterhaltung oder Nutzung eines Portalzugangs.

Die Praxis entscheidet nach eigenem Ermessen, ob und für wen ein Zugang eingerichtet oder weitergeführt wird. Die medizinische oder heilkundliche Behandlung als solche hängt grundsätzlich nicht von der Nutzung des Portals ab, soweit organisatorische Abläufe nicht ausdrücklich ausschließlich über das Portal bereitgestellt werden.

4. Unentgeltlichkeit

Die Nutzung des Panakeia Portals selbst ist für Patientinnen und Patienten unentgeltlich. Für die Bereitstellung und Nutzung des Portals fallen keine gesonderten Nutzungsgebühren an.

Unberührt bleiben Vergütungsansprüche der Praxis für medizinische, heilkundliche, diagnostische, beratende oder sonstige Leistungen nach den jeweils geltenden vertraglichen Vereinbarungen.

5. Nutzungsberechtigte Personen

Das Portal richtet sich an Patientinnen und Patienten der Praxis. Die Nutzung ist nur im eigenen Namen und für eigene Angelegenheiten zulässig, soweit nicht gesetzliche Vertreter, Sorgeberechtigte, Bevollmächtigte oder sonst nachweislich berechtigte Personen für die Patientin oder den Patienten handeln.

Die Praxis ist berechtigt, geeignete Nachweise über Identität, Vertretungsbefugnis oder sonstige Berechtigungen zu verlangen und den Zugang bis zur Klärung vorübergehend zu verweigern oder einzuschränken.

6. Registrierung und Zugang

Die Nutzung des Portals kann eine Registrierung, Einladung, Identitätsprüfung, Freischaltung oder Authentifizierung durch die Praxis voraussetzen. Die Praxis ist berechtigt, die Nutzung von bestimmten technischen oder sicherheitsbezogenen Voraussetzungen abhängig zu machen.

Zugangsdaten sind von den Nutzerinnen und Nutzern geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Besteht der Verdacht, dass Dritte unbefugt Kenntnis von Zugangsdaten erlangt haben oder ein Missbrauch des Zugangs vorliegt, ist die Praxis unverzüglich zu informieren.

7. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer

Nutzerinnen und Nutzer dürfen das Portal nur im Rahmen des vorgesehenen Zwecks und nur in rechtmäßiger Weise verwenden. Es ist insbesondere unzulässig, falsche, irreführende, beleidigende, rechtswidrige, schädliche oder datenschutzwidrige Inhalte über das Portal zu übermitteln oder hochzuladen.

Es dürfen nur solche Unterlagen hochgeladen werden, zu deren Verwendung, Übermittlung und Bereitstellung die Nutzerin oder der Nutzer berechtigt ist. Die Praxis ist nicht verpflichtet, hochgeladene Inhalte inhaltlich auf Richtigkeit, Vollständigkeit, medizinische Relevanz oder rechtliche Zulässigkeit umfassend zu prüfen.

8. Kommunikation über das Portal

Nachrichten, Mitteilungen und sonstige Kommunikation über das Portal dienen der unterstützenden organisatorischen oder behandlungsbezogenen Kommunikation mit der Praxis. Das Portal ist nicht für Notfälle, akute gesundheitliche Krisen oder dringende medizinische Entscheidungen bestimmt.

Bei Notfällen ist unverzüglich der Rettungsdienst unter 112, der ärztliche Bereitschaftsdienst oder eine sonstige geeignete Notfallstelle zu kontaktieren. Die Praxis schuldet keine ständige Überwachung eingehender Portalnachrichten und keine sofortige Reaktion.

9. Termine über das Portal

Sofern die Praxis eine Terminbuchungsfunktion über das Portal bereitstellt, erfolgen Terminanfragen, Terminbuchungen, Terminverschiebungen und Terminabsagen ausschließlich über das Portal. Ein Anspruch auf Terminvereinbarung über andere Kommunikationswege besteht nicht.

Die Anzeige freier Termine im Portal steht unter dem Vorbehalt tatsächlicher Verfügbarkeit und organisatorischer Umsetzbarkeit. Bereits vereinbarte Termine, Absagefristen und mögliche Ausfallhonorare richten sich im Übrigen nach den zwischen Praxis und Patient geltenden Behandlungs- und Vergütungsregelungen.

10. Dokumente, Aktenzugang und Downloads

Über das Portal bereitgestellte Dokumente, Rechnungen, Mitteilungen, Befunde, Rezepte, Verordnungen oder sonstige Unterlagen dienen der Information, Dokumentation und Kommunikation mit der Patientin oder dem Patienten. Die Praxis entscheidet nach eigenem Ermessen, welche Inhalte in welchem Umfang digital bereitgestellt werden.

Ein Anspruch auf vollständige digitale Abbildung der gesamten Patientenakte im Portal besteht nicht. Gesetzliche Rechte auf Auskunft oder Einsichtnahme bleiben unberührt.

Gesetzliche, vertragliche oder dokumentationsbezogene Aufbewahrungs- und Nachweispflichten der Praxis bleiben von der Portalnutzung unberührt. Behandlungsbezogene Unterlagen, einschließlich gesundheitsbezogener Dokumentationen und im Zusammenhang mit der Behandlung gespeicherter Unterlagen, werden von der Praxis grundsätzlich mindestens 20 Jahre nach Abschluss der Behandlung aufbewahrt, soweit nicht im Einzelfall eine längere Aufbewahrung erforderlich oder gesetzlich zulässig beziehungsweise vorgeschrieben ist.

11. Verfügbarkeit des Portals

Die Praxis bemüht sich um eine möglichst störungsfreie Verfügbarkeit des Portals, schuldet jedoch keine jederzeitige, ununterbrochene, fehlerfreie oder bestimmte technische Nutzbarkeit. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Störungen, Netzprobleme oder Ausfälle von Drittanbietern können die Nutzung vorübergehend einschränken oder unmöglich machen.

12. Sperrung und Beendigung

Die Praxis ist berechtigt, Zugänge zum Portal jederzeit vorübergehend zu sperren, einzuschränken oder dauerhaft zu beenden, insbesondere bei Sicherheitsbedenken, Missbrauchsverdacht, Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, unzutreffenden Angaben oder bei Einstellung des Portaldienstes.

Nutzerinnen und Nutzer können die Nutzung des Portals jederzeit beenden. Die Beendigung der Portalnutzung lässt bestehende Behandlungsverhältnisse sowie gesetzliche oder dokumentationsbezogene Aufbewahrungspflichten unberührt.

13. Haftung

Die Praxis haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Praxis nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Unberührt bleiben Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften.

Für Störungen des Internets, der Telekommunikationsverbindungen, der Endgeräte der Nutzerinnen und Nutzer oder sonstiger technischer Systeme außerhalb des Einflussbereichs der Praxis haftet die Praxis nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

14. Datenschutz und Vertraulichkeit

Die Verarbeitung personenbezogener und gesundheitsbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Panakeia Portal erfolgt nach Maßgabe der gesonderten Datenschutzhinweise für das Panakeia Portal sowie der sonstigen Datenschutzinformationen der Praxis.

15. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Die Praxis ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei rechtlichen, technischen, organisatorischen oder funktionalen Änderungen des Portals. Über wesentliche Änderungen werden Nutzerinnen und Nutzer in geeigneter Weise informiert.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Datenschutzhinweise für das Panakeia Portal

Mit diesen Datenschutzhinweisen informiert die Praxis über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der freiwilligen Nutzung des Online-Portals „Panakeia Portal“.

1. Verantwortlicher

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist die Naturheilpraxis Heilpraktiker Schmidt, Zum Torfmoor 1, 21423 Winsen (Luhe), vertreten durch André Schmidt, Heilpraktiker und Bachelor of Science.

2. Gegenstand der Verarbeitung

Im Zusammenhang mit dem Panakeia Portal verarbeitet die Praxis personenbezogene Daten und, soweit betroffen, besondere Kategorien personenbezogener Daten, insbesondere Gesundheitsdaten. Dies betrifft insbesondere Stamm- und Kontaktdaten, Zugangsdaten, Authentifizierungsdaten, Kommunikationsinhalte, Terminangaben, hochgeladene Dokumente, bereitgestellte Rechnungen, Rezepte, Verordnungen, Inhalte freigegebener Aktenbestandteile sowie technische Protokoll- und Nutzungsdaten.

3. Zwecke der Verarbeitung

Die Verarbeitung erfolgt zur Bereitstellung und Verwaltung des Portals, zur Zugangskontrolle und Authentifizierung, zur Kommunikation mit Patientinnen und Patienten, zur Terminorganisation, zur digitalen Bereitstellung und Entgegennahme von Unterlagen, zur Einsichtnahme in freigegebene Inhalte der Patientenakte, zur Gewährleistung von IT-Sicherheit und Missbrauchsvermeidung sowie zur Erfüllung gesetzlicher, vertraglicher, dokumentationsbezogener und abrechnungsbezogener Pflichten.

4. Rechtsgrundlagen

Soweit die Verarbeitung für die Anbahnung, Durchführung, Dokumentation oder Organisation des Behandlungsverhältnisses oder damit zusammenhängender Verwaltungsprozesse erforderlich ist, erfolgt sie auf Grundlage der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen für Vertrags- und Gesundheitsdatenverarbeitung.

Soweit einzelne Portal-Funktionen auf einer freiwilligen Entscheidung der Nutzerin oder des Nutzers beruhen und keine andere tragfähige Rechtsgrundlage eingreift, kann die Verarbeitung auf einer Einwilligung beruhen. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Soweit die Verarbeitung zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten, zur Wahrung berechtigter Interessen der Praxis oder zur Gewährleistung von Sicherheit, Vertraulichkeit, Integrität und Stabilität des Portals erforderlich ist, erfolgt sie auf der hierfür jeweils einschlägigen gesetzlichen Grundlage.

5. Freiwilligkeit der Nutzung

Die Nutzung des Panakeia Portals ist freiwillig. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung des Portals oder auf dauerhafte Bereitstellung bestimmter digitaler Funktionen.

Die Nichtnutzung des Portals berührt die Behandlung als solche grundsätzlich nicht. Davon unberührt bleibt, dass organisatorische Leistungen wie insbesondere digitale Terminanfragen, Terminbuchungen, Terminänderungen oder Terminabsagen ausschließlich über das Portal angeboten werden können.

6. Kategorien verarbeiteter Daten

Je nach Art und Umfang der Nutzung können insbesondere folgende Datenkategorien verarbeitet werden:

• Identifikations- und Stammdaten, etwa Name, Geburtsdatum und Patientenkennungen,
• Kontaktdaten, etwa E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Anschrift,
• Zugangsdaten und Authentifizierungsinformationen,
• Termin- und Organisationsdaten,
• Nachrichteninhalte und sonstige Kommunikationsdaten,
• hochgeladene, übermittelte oder bereitgestellte Dokumente,
• Rechnungs-, Rezept-, Verordnungs- und Abrechnungsdaten,
• Gesundheitsdaten und Inhalte aus freigegebenen Teilen der Patientenakte,
• technische Protokoll- und Nutzungsdaten, insbesondere sicherheits- und systembezogene Angaben.

7. Empfänger oder Kategorien von Empfängern

Innerhalb der Praxis erhalten nur diejenigen Personen Zugriff auf personenbezogene Daten, die diese zur Behandlung, Kommunikation, Organisation, Dokumentation, Abrechnung oder technischen Administration benötigen. Alle entsprechend eingebundenen Personen sind zur Vertraulichkeit und zur Wahrung der Schweigepflicht verpflichtet.

Eine Übermittlung an externe Dienstleister erfolgt nur, soweit dies für den Betrieb des Portals, das Hosting, die Wartung, die technische Administration, die IT-Sicherheit oder damit verbundene Unterstützungsleistungen erforderlich und datenschutzrechtlich zulässig ist. Soweit erforderlich, werden entsprechende Vereinbarungen zur datenschutzgerechten Verarbeitung geschlossen.

Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nur, wenn eine gesetzliche Verpflichtung besteht, die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechten erforderlich ist oder eine wirksame Einwilligung der betroffenen Person vorliegt.

8. Speicherdauer

Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Panakeia Portals verarbeitet werden, werden nur so lange gespeichert, wie dies für die jeweiligen Verarbeitungszwecke erforderlich ist und keine entgegenstehenden gesetzlichen Löschpflichten bestehen.

Behandlungsbezogene Daten, Gesundheitsdaten, Inhalte der digitalen Patientenakte, Nachrichten mit Behandlungsbezug, hochgeladene medizinische Unterlagen, im Portal bereitgestellte Dokumente sowie sonstige dokumentationsrelevante Inhalte werden grundsätzlich für die Dauer des Behandlungsverhältnisses und darüber hinaus mindestens 20 Jahre nach Abschluss der Behandlung aufbewahrt, soweit nicht im Einzelfall eine längere Aufbewahrung erforderlich oder gesetzlich zulässig beziehungsweise vorgeschrieben ist.

Die Aufbewahrung erfolgt insbesondere zur Erfüllung von Dokumentations-, Nachweis-, Abrechnungs-, Verteidigungs- und Beweissicherungszwecken sowie zur Wahrung berechtigter Interessen der Praxis im Zusammenhang mit dem Behandlungsverhältnis.

Technische Protokoll- und Nutzungsdaten des Portals, insbesondere sicherheits- und systembezogene Logdaten, werden grundsätzlich nur für den Zeitraum gespeichert, der zur Gewährleistung von Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit, Stabilität und Missbrauchserkennung erforderlich ist, sofern keine längere Speicherung zur Aufklärung von Vorfällen, zur Durchsetzung von Rechten oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten notwendig ist.

Soweit Daten für die genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind und keine Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Gründe für eine weitere Speicherung bestehen, werden diese Daten gelöscht oder – soweit eine Löschung nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist – datenschutzgerecht gesperrt oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt.

9. Bereitstellung der Daten

Die Bereitstellung bestimmter Daten ist für die Einrichtung, Freischaltung, Nutzung und Absicherung des Portals erforderlich. Ohne diese Daten kann ein Zugang gegebenenfalls nicht eingerichtet oder können einzelne Funktionen nicht bereitgestellt werden.

Die Bereitstellung darüber hinausgehender Angaben oder Unterlagen erfolgt freiwillig, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

10. Rechte der betroffenen Personen

Betroffene Personen haben nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften insbesondere das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch gegen bestimmte Verarbeitungen.

Soweit eine Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht, kann diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt.

Betroffene Personen haben außerdem das Recht, sich bei einer zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren.

11. Sicherheit der Verarbeitung

Die Praxis trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um personenbezogene und gesundheitsbezogene Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust, Manipulation, Offenlegung oder sonstiger unzulässiger Verarbeitung zu schützen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen der Zugriffsbegrenzung, Authentifizierung, Berechtigungssteuerung, Protokollierung, Datensicherung und Systemsicherheit.

12. Kommunikation über das Portal

Bitte beachten Sie, dass das Portal nicht für medizinische oder sonstige Notfälle bestimmt ist. In dringenden Fällen ist nicht das Portal zu nutzen, sondern unverzüglich der Rettungsdienst, der ärztliche Bereitschaftsdienst oder eine andere geeignete Notfallstelle zu kontaktieren.

13. Uploads durch Nutzerinnen und Nutzer

Wenn Nutzerinnen und Nutzer selbst Dokumente oder sonstige Inhalte in das Portal hochladen, verarbeitet die Praxis diese Daten zur Entgegennahme, Zuordnung, Dokumentation und Bearbeitung im Zusammenhang mit dem Behandlungs- oder Organisationsverhältnis.

Nutzerinnen und Nutzer sollten nur solche Unterlagen hochladen, die für den jeweiligen Zweck bestimmt und erforderlich sind. Die Praxis behält sich vor, ungeeignete, unleserliche, missbräuchliche, schadsoftwareverdächtige oder rechtswidrige Inhalte im rechtlich zulässigen Umfang nicht weiter zu verarbeiten, zurückzuweisen oder zu entfernen.

14. Änderungen dieser Datenschutzhinweise

Die Praxis behält sich vor, diese Datenschutzhinweise mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, soweit dies aufgrund rechtlicher, technischer oder organisatorischer Änderungen erforderlich ist. Maßgeblich ist die jeweils im Portal veröffentlichte Fassung.